Kontaktadresse

Gemeindeverwaltung Dünwald

Oberdorf 32
99976 Dünwald
Tel.: 036076 556 -0

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www.duenwald.de

 N E U
Stand 17.09.2020

Voraussetzung für die Öffnung

Voraussetzung für die Durchführung von Volks-, Dorf-, Stadt-, Schützen- oder Weinfeste, Kirmes, Festivals und ähnliche, öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen, jeweils auch mit Fahrgeschäften oder mit Tanzbestandteilen,  Tanzveranstaltungen mit Zuschauern oder Sportveranstaltungen außerhalb des organisierten Sportbetriebs ist, dass die Veranstaltung unter Berücksichtigung der Infektionsschutzkonzepte zur Einhaltung der einschlägigen Infektionsschutzregeln von der zuständigen Behörde erlaubt wurden. Spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn ist die Erlaubnis bei der zuständigen Behörde zu beantragen. Ein Verfahren für die Bewilligung

einer Veranstaltung für die jeweilige Veranstaltungsstätte und Übertragung auf Folgeveranstaltungen kann akzeptiert werden Abweichungen zur Musterveranstaltung sind der zuständigen Behörde anzuzeigen. Für den Fall einer Überschreitung des Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner kommt ein Widerruf durch die zuständige Behörde infrage. Die Verantwortlichen erstellen dafür ein schriftliches Infektionsschutzkonzept, in dem die
konkreten Schutzmaßnahmen für Aussteller, Künstler, Beschäftigte und Gäste beschrieben sind. Die Umsetzung der Vorgaben zum Mindestabstand, zu den Kontaktbeschränkungen sowie die allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln sind vollumfänglich zu gewährleisten.
Auch für die folgenden Veranstaltungsformate, die nicht unter freiem Himmel stattfinden, ist das jeweilige Infektionsschutzkonzept der zuständigen Behörde spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn vorzulegen:
- Schautänze, Tanzdarbietungen und -vorführungen, jeweils mit sitzenden Zuschauern,
- Volkstanz, sofern feste Gruppen mit namentlich bekannten Teilnehmern gewährleistet sind,
- kulturelle Tanzveranstaltungen wie Galas, Debütanten-, Abitur- oder Abschlussbälle.

Bei entsprechenden Veranstaltungen im Freien bis zu 100 Teilnehmern entfällt die Vorlagepflicht; bei mehr als 100 Teilnehmern bzw. Besuchern ist die Veranstaltung der zuständigen Behörde mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn anzuzeigen. Auch für Messen, Märkte und Ausstellungen ist neben der gewerberechtlichen Bewilligung ein schriftliches Infektionsschutzkonzept in dem beschriebenen Umfang erforderlich. Ein Infektionsschutzkonzept muss zumindest zu den folgenden Punkten Aussagen bzw. Festlegungen enthalten:
1. Kontaktdaten der verantwortlichen Person,
2. Angaben zur genutzten Raumgröße in Gebäuden,
3. Angaben zu begehbaren Grundstücksflächen unter freiem Himmel,
4. Angaben zur raumlufttechnischen Ausstattung,
5. Maßnahmen zur regelmäßigen Be- und Entlüftung,
6. Maßnahmen zur weitgehenden Gewährleistung des Mindestabstands,
7. Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs,
8. Maßnahmen zur Einhaltung der allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln,
9. Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des
Arbeitsschutzgesetzes, soweit Beschäftigte betroffen sind.

Die Infektionsschutzregeln und Arbeitsschutzvorschriften sind unter Berücksichtigung der jeweiligen besonderen spezifischen Bedingungen umzusetzen. Die Erstellung des Infektionsschutzkonzeptes sowie Personaleinsatzplanung müssen bereits
vorab erfolgen. Ziel ist es:
1. Die Teilnehmer und Besucher sollen verantwortungsvoll vor der Infektion geschützt werden und gleichzeitig soll damit auch eine Überforderung des Gesundheitssystems vermieden werden (Infektionsschutzregeln).
2. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben die besondere Verantwortung für den Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Infektionen (Arbeitsschutz). Der Schutz des Personals dient darüber hinaus ebenfalls dem Infektionsschutz.

Die Infektionsschutz- und Arbeitsschutzmaßnahmen sind auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen bzw. zu ergänzen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Aussteller, Mitveranstalter, Serviceunternehmen
und andere Mitwirkende sind in den Prozess einzubinden, damit ihre Erfahrungen und Vorschläge Berücksichtigung finden können.

Bezüglich der Schutzmaßnahmen ist die organisatorische und kommunikative Einbeziehung des Personals anderer Unternehmen (Aussteller, Sicherheitsdienste, Catering, Techniker) erforderlich. Die an den Messen und Veranstaltung beteiligten Unternehmen sind zu verpflichten, Infektionsschutzregeln, die in ihren Verantwortungsbereich fallen, umzusetzen. Die Festlegung des zuständigen Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt sowie eventuelle Auflagen der zuständigen Behörde sind zusätzlich zu berücksichtigen.


1. Allgemeine und besondere Infektionsschutzregeln
Zuständig für Anordnungen und für Überwachungsmaßnahmen sowie für Genehmigungen sind als Infektionsschutzbehörden die Gesundheitsämter. Die Polizei leistet Unterstützung.

Folgende Empfehlungen zur Gewährleistung der Infektionsschutzregeln sind zu beachten:
- Der Abstand von 1,5 Metern zwischen allen Personen soll weitgehend sichergestellt sein. Bei Veranstaltungen ausschließlich auf Sitzplätzen kann davon abgewichen
  werden, wenn ein Mindestabstand zwischen den Besuchern/Teilnehmern durch eine Besetzung maximal nur jedes zweiten Sitzplatzes (reihenversetzt) und während der
  gesamten Veranstaltung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Zuschauerraum garantiert wird. Im Innenbereich ist ggf. grundsätzlich das Tragen
  einer Mund-Nasen-Bedeckung vorzuschreiben. Angehörige eines Haushaltes können zusammensitzen.
- Die Kontaktdaten der Teilnehmer bzw. Besucher, die sich in geschlossenen Räumen bei Veranstaltungen bzw. Messen Märkten und Ausstellungen aufhalten, sind zur Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung im Bedarfsfall sind wie folgt zu     
  erfassen:
  1. Name und Vorname,
  2. Wohnanschrift oder Telefonnummer,
  3. Datum Beginn und Ende der jeweiligen Anwesenheit.
  Die Erfassung darf für Dritte nicht einsehbar sein, nicht zu anderen Zwecken verwendet werden und ist jeweils nach vier Wochen zu vernichten. Die Kontaktdaten
  sind für die zuständige Behörde vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln. Bei personalisiertem Ticketverkauf (Online-Tickets) kann auf eine zusätzliche Registrierung verzichtet werden.
- Im Grundsatz gilt, dass die Nachverfolgbarkeit durch Erfassen der Kontaktdaten gewährleistet sein muss. Das gilt auch für das Personal der beteiligten Unternehmen.
- Lüften bzw. Luftaustausch mittels Frischluftzufuhr im Innenraum; feste Belüftungspläne vorsehen, falls keine lüftungstechnischen Anlagen eingebaut sind. Verstärktes Lüften ist durch eine Erhöhung der Frequenz, durch die Ausdehnung der       
  Lüftungszeiten und durch eine Erhöhung des Luftvolumenstroms möglich. Zusätzlich können Eingangstüren zur besseren Belüftung des Raums und zur Kontaktvermeidung immer geöffnet bleiben.
- Raumlufttechnische Anlagen sollten nicht abgeschaltet werden. Der Außenluftanteil ist zu erhöhen, um ggf. die Konzentration von Viren in der Raumluft zu reduzieren. Der reine Umluftbetrieb von raumlufttechnischen Anlagen ist zu vermeiden.
- Hinweise zur Lüftungen können der Empfehlung der Bundesregierung „Infektionsschutzgerechtes Lüften“ entnommen werden; siehe https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/Dateien/COVID-19/Schutzkonzepte   //20200916_Empfehlung_Infektionsschutzgerechtes_Lueften.pdf Reduzierung von Kontakten der Personen untereinander. Begrenzung der Zahl der Teilnehmer/Besucher ist sicherzustellen, so dass die Kontaktbeschränkungen
 eingehalten werden können.
- Rahmenprogramme sind nur unter Einhaltung der Abstandsregelungen zu planen und durchzuführen.
- Gesteuerter Zu- und Abgang, z. B. durch Personal, computergesteuertes Einlasssystem oder Zählung der Ein- und Ausgänge durch Drehkreuze.
- Um Publikumsandrang und Menschenansammlungen zu reduzieren, sollen Maßnahmen zur Besucherlenkung ergriffen werden, wie vorgegebene Rundgänge, gestaffelte Besucherzeiten, Zuweisung der Teilnahme auf begrenzte Bereiche oder
  durch Einsatz von Einweisern und Sicherheitspersonal.
- Die Anzahl der erforderlichen Ordner ist in Abhängigkeit von der Besucherzahl festzulegen.
- Der Veranstalter hat bei Events und Konzerten in geschlossenen Räumen ohne Sitzplätze den Zutritt von maximal 200 Personen jeweils auf einer Fläche von jeweils mindestens 600 m² zu begrenzen. Der Zuschauerraum kann dazu in räumlich
  abgegrenzte Zuschauerboxen unterteilt werden. Die Registrierung der Besucher sollte dann unter Angabe der jeweiligen Box vorgenommen werden.
- Auf Freiflächen ist für jeweils eine Fläche von 1.000 m² ein begrenzter Zutritt von maximal 400 Personen zu gewährleisten. Bei Veranstaltungen ausschließlich auf Sitzplätzen kann davon abgewichen werden, wenn ein Mindestabstand zwischen
  den Besuchern/Teilnehmern durch eine Besetzung maximal nur jedes zweiten Sitzplatzes  garantiert wird und eine Sitzplatz- bzw. Block-spezifische Registrierung der Besucher erfolgt. Im Innenbereich ist ggf. zusätzlich eine MNB
  vorzuschreiben.    
  Angehörige eines Haushaltes können zusammensitzen.
- Bei Messen und Ausstellungen in Innenräumen soll darüber hinaus mit mindestens 4 m2 Fläche pro Person gerechnet werden, insbesondere, wenn Flächen durch Stände und Ausstellungsobjekte belegt sind.
- Erhöhter Gefahr der Aerosolübertragungen in Innenräumen bei Chören und Blasmusik ist Rechnung tragen. Neben dem Schutz der Künstler ist ein ausreichender Abstand zum Publikum erforderlich.
- Reduzierung der Ansammlungen z. B. an Engstellen, Anmeldungen, Informations- Services, Sanitäranlagen und Kassen (z. B. mit Platzierungssystemen arbeiten), Warteschlangen vermeiden.
- Priorisierung des Online Ticketverkaufs, Verstärkung des kontaktlosen Zahlens und Verzicht auf den Abriss der Eintrittskarten am Einlass.
- Nutzung von transparenten Barrieren wie Plexiglasscheiben zwischen Personal und Publikumsverkehr und möglichst auch zwischen einzelnen Arbeitsplätzen.
- Ausstellungsstände sollen so aufgebaut werden, dass Personenandrang unterbunden bleibt (Einzelzugang).
- Anbringung von Warnhinweisen, Wegweisern, Abstandsmarkierungen nach Bedarf, die über die Regeln informieren und zur Einhaltung auffordern.
- Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung für den Fall, dass der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, insbesondere im Ein- und Ausgangsbereich und in Sanitärräumen, aber auch an Ausstellungsständen, und auch wenn keine festen
  Sitzplätze zugewiesen wurden (freie Platzwahl).
- Es ist zu prüfen, ob in Abhängigkeit vom Charakter der Veranstaltung und dem erwarteten Gästekreis der Alkoholausschank zu beschränken ist, damit die Einhaltung
- Handdesinfektion an Eingängen wie auch zu einzelnen Besucherbereichen sind zur Verfügung zu stellen.
- Im Sanitärbereich Bereitstellung von Flüssigseife, Einmalhandtücher und ggf. Händedesinfektionsmittel.
- Zusätzliche regelmäßige Reinigungen der Sanitäranlagen, aber auch von Pausenräumen usw. Reduzierung von möglichen Schmierinfektionen über Flächen, Handläufe oder Arbeitsmittel.
- Regelmäßiges Reinigen und Desinfizieren möglicher kontaminierter Gegenstände (z.B. Türen, Türgriffe, Arbeitsflächen.
- Vermeiden des Austauschs bzw. der Mehrfachverwendung von Artikeln wie Zeitschriftenauslagen, Kugelschreibern usw.
- Kommunikation: wirkungsvolle Information der Nutzer, Teilnehmer, Gäste und Besucher über die Schutzmaßnahmen sowie zu organisatorischen und persönlichen Hygiene- sowie Verhaltensregeln z. B. durch Aushänge, Durchsagen,
  Informationsschreiben, Merkblätter, Informationen über elektrische Medien und Informationsgespräche zu:
  ° allgemeinen Schutzmaßnahmen,
  ° Abstände einhalten,
  ° Händehygiene,
  ° Einschränkungen bei bestimmten Dienstleistungen,
  ° maximal zugelassene Teilnehmerzahlen,
  ° geltende Regelungen für den Ausschluss von Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit
    neu aufgetretenem Husten,
  ° Husten- und Nies-Etikette,
  ° Verwendung der Mund-Nasen-Bedeckung der Fahrgäste in Beförderungsmitteln und ggf. darüber hinaus.
- Mitarbeiter sind über die Infektionsschutzbestimmungen schriftlich zu belehren unter Berücksichtigung spezieller Arbeits- und Aufgabenbereiche, Qualifikationen und sprachlichen Fähigkeiten, einschließlich Selbstbeobachtungs- und     
  Mitteilungspflicht im Hinblick auf die bekannten Covid-19 Symptome.

Für den Publikumsverkehr geschlossen zu halten sind bis auf Weiteres Tanzlustbarkeiten und Diskotheken

2. Arbeitsschutz

In Thüringen ist das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) für den Vollzug der Arbeitsschutzbestimmungen zuständig. Das TLV hat für Arbeitgeber Informationen zum Thema Corona-Pandemie aufbereitet.
° Siehe https://www.thueringen.de/mam/th7/tlv/tlv_handlungsempfehlung_corona.pdf
° Informationen zur Erreichbarkeit der Arbeitsschutzbehörde siehe: https://www.thueringen.de/th7/tlv/wirueberuns/regionalinspektion/index.aspx
Unter Beachtung der Rangfolge sind im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz technische, organisatorische und persönliche Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Infektionen festzulegen und umzusetzen. Dabei sind auch die physischen und psychischen Belastungen für das Personal zu berücksichtigen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen für die zusätzlichen Arbeitsaufgaben ausreichend Zeit haben. Sie müssen bei der Bewältigung der Vorgaben aktiv unterstützt werden. Hierfür können eine sozialpartnerschaftliche Beteiligung und gute Kommunikation eine Basis sein. Ängste der Beschäftigten sollten ernst genommen werden. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Risikogruppen. Bei der Personalbemessung müssen die geforderten Maßnahmen Beachtung finden.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind über die Infektionsschutzkonzepte und Maßnahmen zum Arbeitsschutz zu informieren bzw. aktenkundig zu unterweisen.

Betriebsanweisungen, Schulungen sowie Unterweisungen in die Hygiene-, Abstands-, Kontakt- und Pausenregelungen sind bewährte Arbeitsschutzmaßnahmen. Dazu gehört z. B. auch, das Personal über Festlegungen einschließlich zur Selbstbeobachtung beim Auftreten von Fieber, Atemwegssymptomen oder das Verhalten nach Kontakt zu Verdachtsfällen zu belehren. Es sind betriebliche Regelungen bei Verdachtsfällen zu treffen.

Die dargestellten Infektionsschutzregeln dienen auch dem Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Als ein Grundsatz gilt die möglichst weitgehende Einhaltung der Abstandsregelung (mindestens 1,5 Meter). Die Posteneinteilung ist möglichst so zu gestalten, dass Mindestabstände eingehalten werden können. Wenn dies nicht möglich ist und die Infektions-Barriere auch nicht durch andere Maßnahmen wie Trennwände sichergestellt ist, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden. Die Verwendung der Mund-Nasen-Bedeckung schließt die die Bereitstellung, die Sicherstellung des richtigen Umgangs bzw. Tragens durch Unterweisung sowie ggf. die Gewährung von Kurzpausen ein.

° Siehe Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Coronavirus/pdf/Schutzmasken.pdf?__blob=publicationFile&v=13

Geräte, Werkzeuge und Ausrüstungen sind personengebunden einzusetzen bzw. nach dem Einsatz gründlich zu reinigen. Die Bereitstellung von Materialien für Hygienemaßnahmen zur Vermeidung der Infektionen (z. B. Desinfektionsmittel, Seife, Einmalhandtücher, Einmalhandschuhe, PSA) sind sicherzustellen.

Zu den organisatorischen Maßnahmen können die gestaffelte Nutzung von Pausenräumen, ein zeitlich gestaffelter Schichtbeginn und Festlegungen zum zusätzlichen Lüften der Räumlichkeit einschließlich Sozialräume gehören.

Die personenbezogene Aufbewahrung von Arbeitsbekleidung und PSA getrennt von der Alltagskleidung ist zu ermöglichen. Es ist sicherzustellen, dass Arbeitsbekleidung regelmäßig gereinigt wird.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz in Hinblick auf SARS-CoV-2.




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